Gemeinsame Kontrollen mit der Polizei
Seit dem 24. November sieht das geltende Infektionsschutzgesetz vor, dass in öffentlichen Verkehrsmitteln die 3G-Regelung Anwendung findet. Fahrgäste, die Busse und Bahnen nutzen, müssen genesen oder geimpft sein oder einen gültigen Negativ-Test vorzeigen können. Dies kann entweder ein maximal 24 Stunden alter offizieller Schnelltest oder ein maximal 48 Stunden alter PCR-Test sein. Selbsttests werden nicht anerkannt. Von der Nachweispflicht ausgenommen sind Kinder unter 6 Jahren sowie Schülerinnen und Schüler.
Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF), die lokale Nahverkehrsgesellschaft traffiQ und der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) werden die 3G-Regeln in U- und S-Bahnen, in Straßenbahnen und Bussen mit Unterstützung der Polizei stichprobenartig kontrollieren. Die erste gemeinsame Kontrolle fand in der U4 am 30. November statt, die zweite am 7. Dezember 2021. Kontrolliert wurden an der U-Bahn-Station „Höhenstraße“ Fahrgäste vor und nach der Fahrt. Ohne 3G-Nachweis konnten Fahrgäste die Fahrt nicht antreten, wer die Station ohne Nachweis verlassen wollte – also ohne Nachweis mit der U-Bahn gefahren war – muß wegen dieser Ordnungswidrigkeit ein Ordnungsgeld in Höhe von 100 € bezahlen. Dasselbe galt für Fahrgäste, die in den zeitgleich zusammen mit der Polizei kontrollierten Bussen keinen Nachweis vorlegen konnten.
Zu den gemeinsamen Kontrollen von Verkehrsbetrieben und der Polizei sagt Jens Deutschendorf, Staatssekretär im hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen: „Unser Ziel ist, dass sich die Menschen in Bus und Bahn sicher fühlen. Die 3G-Regelung im Öffentlichen Nahverkehr trägt dazu bei. Es ist klar, dass nicht flächendeckend kontrolliert werden kann. Umso wichtiger sind Schwerpunktkontrollen wie die heutige. Mein Dank gilt den Verkehrsunternehmen, den Verbünden, dem Ordnungsamt und der Polizei für ihren Einsatz und das Engagement, damit der ÖPNV weiterhin gerne als klimafreundliches Verkehrsmittel genutzt wird. Und natürlich danke ich auch allen Fahrgästen, die sich an die 3G-Regel halten.“
Der Frankfurter Vize-Polizeipräsident Björn Gutzeit sagt zur Rolle der Polizei bei den Kontrollen: „Als Frankfurter Polizei ist es uns ein wichtiges Anliegen, Gefahren für Einzelne und die Allgemeinheit, welche durch die Verbreitung des Corona-Virus entstehen, zu reduzieren. Dies gilt auch im öffentlichen Personennahverkehr. Dabei setzen wir auf einen kommunikativen Ansatz, um Bürgerinnen und Bürger auf die geltenden Regeln frühzeitig hinzuweisen. Bei diesen Kontrollen kommen wir unserem gesetzlichen Auftrag nach und verfolgen dabei festgestellte Verstöße konsequent. Unser vorrangiges Ziel ist es, mit den gemeinsamen Kontroll-Aktionen in Bus und Bahn das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus in der Öffentlichkeit weiter zu stärken. Dies ist allerdings nicht nur Aufgabe der Polizei, sondern diese Verantwortung betrifft uns alle als Teil unserer Gesellschaft.“
Im Einsatz war am 30. November und 7. Dezember der Fahrausweis-Prüfdienst der VGF. „Unser eingespieltes Team aus dem Bereich Service & Sicherheit leistet gemeinsam mit unseren Partnern und mit Unterstützung der Landespolizei bei diesen Stationskontrollen wieder tolle Arbeit. Für diese zusätzliche Aufgabe, die der Sicherheit unserer Fahrgäste dient, haben wir in sehr kurzer Zeit ein Konzept entwickelt. Denn bei uns gilt weiterhin: ‚Gesundheit hat Vorfahrt!‘“, betont Thomas Wissgott, VGF-Geschäftsführer und Arbeitsdirektor.
„An vielen Orten im Verbundgebiet gibt es gemeinsame Schwerpunktkontrollen von RMV, Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden. Die bisherigen Erfahrungen zeigen: Die meisten Fahrgäste sind gut informiert, tragen ihre Maske ordentlich und halten ihre 3G-Nachweise bereit. Auch wenn zahlreiche Studien belegen, dass der ÖPNV auch in punkto Infektionswahrscheinlichkeit ein sicheres Verkehrsmittel ist, unterstützen wir unsere Partner wo immer möglich bei den stichprobenartigen Kontrollen – damit alle Fahrgäste nicht nur sicher sind, sondern sich auch sicher fühlen“, so RMV-Geschäftsführer Dr. André Kavai.
Teil der Kontrolle waren am 7. Dezember auch Busse der Metrobuslinie M32. Hierzu Dr.-Ing. Tom Reinhold, Geschäftsführer der Lokale Nahverkehrsgesellschaft traffiQ: „Mit der hohen Akzeptanz der Maskenpflicht in Bahnen und Bussen haben unsere Fahrgäste maßgeblich dazu beigetragen, dass der öffentliche Nahverkehr trotz der Corona-Pandemie die Mobilität mit Sicherheit aufrechterhalten konnte. Ich bin überzeugt, dass sich auch die 3G-Regelung schnell durchsetzen wird – einfach, weil die Fahrgäste die Notwendigkeit verstehen.“
VGF, RMV, traffiQ und Polizei werden die 3G-Kontrollen fortsetzen. Wie angekündigt wird das nicht flächendeckend möglich sein, sondern in Form von Stichproben stattfinden – sei es als Stations-Kontrolle oder in Bussen und Bahnen.
